Allgemeine Geschäftsbedingungen und Haftungsausschluss
 

Inhalt dieses Onlineangebotes

Dies ist ein Onlineangebot Ruegenplus, Sylke Franke.

Ruegenplus, Sylke Franke behält sich grundsätzlich und ausschließlich das Recht vor, alle kostenlosen Nutzungen dieser Angebote durch gewerblich im Geschäftsverkehr auftretende Dritte, schriftlich zu genehmigen, soweit diese das Angebot oder nur Teile und Auszüge davon für eigene oder fremde Zwecke nutzen.

Soweit diese kostenlosen Angebote durch private Personen genutzt werden, ist eine Genehmigung nicht erforderlich, soweit damit eine zweckgerichtete Nutzung dieser Angebote gewährleistet ist und nicht gegen ethische, moralische und religiöse Grundsätze im Sinne der geltenden Rechts- und Gesellschaftsordnung verstoßen wird. Hierzu zählen insbesondere sexistische, pornografische sowie extrem religiöse und politische Darbietungen jeglicher Art.

Haftungsbegrenzung /-ausschluss

Ruegenplus, Sylke Franke übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche die sich auf Schäden materieller oder immaterieller Art beziehen, welche durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Inhalte bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht werden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Anbieters vorliegt.

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.Ruegenplus, Sylke Franke behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung jederzeit zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ein Anspruch der Nutzer auf die Darstellung bestimmter Inhalte besteht nicht.

Soweit Meinungen in Foren, Gästebüchern und ähnlichem veröffentlicht werden, geben diese Meinungsäußerungen nicht die Ansicht von Ruegenplus, Sylke Franke wieder, soweit dies nicht ausdrücklich hervorgehoben wird. Hierunter fallen auch z.B. Meinungsäußerungen von Experten in Spezialforen, die ausschließlich deren persönliche Meinungen wiedergeben. Ansprüche aus dem Inhalt dieser unverbindlichen Meinungsäußerungen gegenüber Ruegenplus, Sylke Franke und gegenüber den von Ruegenplus, Sylke Franke beauftragten Verfassern, wie z.B. Experten - soweit kein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten nachweisbar ist - sind ausgeschlossen.

Die Nutzung des Services von Ruegenplus, Sylke Franke ist für Benutzer und Teilnehmer kostenlos, soweit spezielle Dienstleistungen des Angebotes nicht als kostenpflichtig ausgewiesen sind. Hierunter fallen auch Dienstleistungen von Anbietern, die diesen Dienst als eigenen Content oder im Rahmen eines Co-Brandings und dergleichen entgeldlich anbieten und vermarkten.

Datenschutzrechtliche Bestimmungen

Die Nutzer dieses Angebotes werden hiermit gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes sowie § 4 der Teledienst-Datenschutzverordnung davon unterrichtet, dass Ruegenplus, Sylke Franke Anschriften in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Inhalt dieses Angebotes ergeben, maschinell verarbeitet und veröffentlicht. Mit Einstellung der persönlichen Daten durch den Nutzer erklärt sich dieser ausdrücklich mit einer Veröffentlichung und Weitergabe dieser Daten im Rahmen der zweckgerichteten Erfüllung dieses Onlineangebotes durch Ruegenplus, Sylke Franke oder von dieser beauftragten Dritten einverstanden.

Der Betreiber ist insoweit berechtigt sämtliche Teilnehmerdaten zu veröffentlichen, soweit dies für die Sicherstellung des Geschäftsbetriebs erforderlich ist. Hierunter fällt auch die Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte, wenn damit eine zweckgerichtete Geschäftstätigkeit verfolgt wird.

Personenbezogene Angaben

Die Nutzer sind für die Auswahl, Prüfung, Zuverlässigkeit, fachlichen Eignung sowie Seriosität der ausgewählten Betreuungskräfte ausschließlich selbst verantwortlich und müssen sich hiervon eingehend überzeugen. Die personenbezogenen Angaben erheben insoweit keinen Anspruch auf Richtig- und Vollständigkeit. Ansprüche wegen fehlender oder falscher Angaben gegenüber Ruegenplus, Sylke Franke können hieraus grundsätzlich nicht hergeleitet werden.

Für die Inhalte der personenbezogenen Daten der Betreuungskräfte sind die Eintragenden ausschließlich selbst verantwortlich. Ruegenplus, Sylke Franke überprüft im Rahmen des tatsächlich möglichen die Plausibilität dieser Daten ohne eine Gewähr für deren Richtigkeit und Vollständigkeit zu übernehmen.

Ruegenplus, Sylke Franke behält sich insoweit auch das Recht zur Änderung und Löschung der Eintragungen nach eigenem Ermessen vor, insbesondere dann, wenn personenbezogene Daten in einem angemessenen Zeitraum nicht aktualisiert worden sind.

 

Bezahlsystem, Datenqualität und Vermittlungsleistung

Bei der Nutzung kostenpflichtiger Inhalte stellt Ruegenplus, Sylke Franke Vermittlungsdaten zur Verfügung, die nach bestem Wissen und Gewissen einer Plausibilitätskontrolle unterzogen worden sind, wobei die inhaltliche Richtigkeit der Angaben nicht nachgeprüft werden kann. Jeder Nutzer dieser Daten hat sich von der Richtigkeit der von Dritten gemachten Angaben selbst zu überzeugen. Eine Gewähr für deren Richtigkeit kann grundsätzlich nicht übernommen werden.

Auch kann Ruegenplus, Sylke Franke keine Gewähr für die Aktualität der Dateninhalte übernehmen, da hierfür grundsätzlich der/die Eintragende selbst verantwortlich ist. Ruegenplus, Sylke Franke wird jedoch, im Rahmen des technisch möglichen und wirtschaftlich vertretbaren, Datenaktualisierungen von den Nutzern in zeitlichen Abständen abfordern, um die Aktualität des Datenbestandes zu optimieren. Ein Rechtsanspruch hieraus kann nicht abgeleitet werden.

Für kostenpflichtige Inhalte garantiert Ruegenplus, Sylke Franke den jeweils zeitlich befristeten Zugang des Nutzers auf die im System hinterlegten Datenbestände, wobei der angestrebte Vermittlungserfolg weder garantiert noch Inhalt der vertraglichen Leistungserbringung ist.

Soweit diese Daten aufgrund technischer Probleme bei Ruegenplus, Sylke Franke nicht abgerufen werden können, sind diese Probleme in einem angemessenem zeitlichen Rahmen zu beheben. Ansprüche des Nutzers hieraus sind - soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt - ausgeschlossen und begrenzen sich im übrigen auf den Zeitraum der tatsächlich ausgefallenen Nutzungsmöglichkeit und auf die Höhe der geleisteten Zahlung.

Nutzungsbeschränkung bei Bezahlsystem

Soweit ein entgeltlicher Nutzungsvertrag zwischen Ruegenplus, Sylke Franke und dem Nutzer zustande kommt, sind ausschließlich der Nutzer und dessen Familienangehörige zum Abruf der Daten berechtigt. Eine Weitergabe der Daten und Zugangsberechtigung an Dritte ist ausdrücklich untersagt.

Bei einer Nutzung der Vermittlungsdaten durch Firmen, Behörden und sonstigen Einrichtungen, sind ausschließlich deren Mitarbeiter und Mitglieder und deren Familienangehörige im Rahmen des jeweiligen vertraglichen Nutzungsverhältnisses berechtigt, diese abzurufen. Eine Weitergabe der Daten und Zugangsberechtigung an Dritte ist ausdrücklich untersagt. Hierauf sind die Mitarbeiter und Mitglieder gesondert von dem jeweiligen Vertragspartner hinzuweisen.

Kommerzielle und private Nutzung

Untersagt ist jegliche kommerzielle Nutzung der dargebotenen Inhalte für eigene oder fremde Zwecke, insbesondere das manuelle und automatisierte Auslesen der Daten zur Eigen- oder Fremdnutzung, sowie jedwede Weitergabe an Dritte, soweit dies nicht ausdrücklich von
Ruegenplus, Sylke Franke schriftlich genehmigt wird.

Eine kommerzielle und private Nutzung der dargebotenen Inhalte ist grundsätzlich dann ausgeschlossen, wenn der jeweilige Eigen- oder Fremdnutzer Inhalte anbietet, die gegen ethische, moralische und religiöse Grundsätze im Sinne der geltenden Rechts- und Gesellschaftsordnung verstößt. Hierzu zählen u.a. sexistische, pornografische sowie extrem religiöse und politische Darbietungen jeglicher Art.

Verweise und Links

Sofern auf Verweisziele ("Links") direkt oder indirekt verwiesen wird, haftet Ruegenplus, Sylke Franke nur dann, wenn es technisch möglich und zumutbar gewesen wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte in einem angemessenen Zeitraum zu verhindern.

Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung verweist.

Diese Einschränkung gilt gleichermaßen auch für sämtliche Einträge Dritter in z.B. Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailings.


Urheberrechte

Ruegenplus, Sylke Franke ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Objekte, Texte, Tondokumente, Videosequenzen, Animationen, Grafiken und dergleichen zu beachten und primär selbst erstellte Objekte, Texte, Tondokumente, Videosequenzen, Animationen, Grafiken und dergleichen zu nutzen oder auf lizenzfreie Objekte, Texte, Tondokumente, Videosequenzen, Animationen, Grafiken und dergleichen zurückzugreifen.

Das Copyright für von Ruegenplus, Sylke Franke veröffentlichte, selbst erstellte Objekte, Texte, Tondokumente, Videosequenzen, Animationen, Grafiken und dergleichen bleibt ausschließlich bei Ruegenplus, Sylke Franke Eine Vervielfältigung oder Verwendung in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Ruegenplus, Sylke Franke nicht gestattet.

Erweiterter Haftungsausschluss

Der o.a. Haftungsausschluss bezieht sich auch auf alle Kooperationspartner, Co-Branding - Partner sowie alle rechtlichen Nutzungsbeziehungen zu Dritten, mit denen Ruegenplus, Sylke Franke in einer Vertragsbeziehung steht, soweit die Nutzung der dargebotenen Inhalte durch die Vertragspartner vertragsgemäß umgesetzt wird.

Für eine nicht vertragsgemäße Nutzung der dargebotenen Inhalte durch die Vertragspartner von Ruegenplus, Sylke Franke entfällt dieser Haftungsausschluss, soweit diesen gegenüber direkte Ansprüche geltend gemacht werden.

Im Verhältnis zu Ruegenplus, Sylke Franke ist die Geltendmachung von Ansprüchen nur im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zulässig.

Ruegenplus, Sylke Franke behält sich ausdrücklich die Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen aus einer rechtswidrigen Nutzung der dargebotenen Inhalte Dritten gegenüber, vor.

Strafrechtlich relevante Nutzung

Soweit Nutzer die personenbezogenen Angaben der Eintragenden für sachfremde Inhalte nutzen und damit z.B. sexistische Zwecke verfolgen, wird Ruegenplus, Sylke Franke die jeweils Handelnden ermitteln, um unmittelbar strafrechtliche Schritte einzuleiten. Hierbei ist Ruegenplus, Sylke Franke berechtigt, alle zur Verfügung stehenden Informationen des jeweiligen Nutzers bereits dann an die hierfür zuständigen Stellen (Behörde,Gerichte, etc.) weiterzuleiten, wenn ein konkreter Anfangsverdacht besteht.

Durch die Nutzung der Dienstleistung von Ruegenplus, Sylke Franke willigt der Nutzer darin ein, dass über spezielle Identifikationsprogramme dessen Identität festgestellt wird, soweit dies für die Verfolgung rechtswidrige Handlungen geboten erscheint. Damit wird die sachgerechte Nutzung dieses Dienstleistungsangebotes vor rechtswidrigem Missbrauch geschützt.

Auf die konsequente Verfolgung zivilrechtlicher Ansprüche bei rechtswidriger Nutzung durch Ruegenplus, Sylke Franke wird hierbei ausdrücklich hingewiesen.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist Teil des genutzten Internetangebotes. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Nicht wirksame Regelungen sind durch rechtswirksame, nach dem Sinn und Zweck der ursprünglichen Regelung, zu ersetzen.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dieser Rechtsbeziehung ist Amtsgericht Rügen

Ruegenplus, Sylke Franke, Rügen Stand: Mai 2005

 

Ruegenplus, Sylke Franke
Sylke Franke

Seestraße 11
18546 Sassnitz

Geschäftsführer: Sylke Franke
email: info@kinderinsel-ruegen.de

Amtsgericht Rügen HRB 4419

Steuernummer: 083/122/02639